Die Beklagte hatte im Jahr 2010 Schokoladentafeln auf den Markt gebracht, bei denen zwei 40-g-Schokoladentafeln in einer Doppelpackung zusammengefasst waren; durch eine Perforierung in der Mitte ließ sich die Doppelpackung in zwei einzelne gleich große fast quadratische Hälften trennen. Die Verpackung der Tafeln war weitgehend in der Farbe lila gehalten und trug die Aufschrift “Milka”. Außerdem war die “lila Kuh” darauf abgebildet. Die Klägerin sah jedoch aufgrund der quadratischen Form der beiden Tafelhälften ihr auch als Marke eingetragenes bekanntes Kennzeichen verletzt und nahm die Beklagte auf Unterlassung des Inverkehrbringens, Auskunft, Schadensersatzfeststellung und Vernichtung der bereits hergestellten Tafeln in Anspruch. Das Landgericht Köln hatte der Klage weitgehend stattgegeben. Auf die Berufung der Beklagten hat der 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Köln das Urteil jedoch abgeändert und die Klage insgesamt abgewiesen.

Nach Auffassung des Senats, der sich auf Verbraucherumfragen stützt, erkenne zwar der weit überwiegende Teil der Konsumenten eine quadratisch verpackte Schokoladentafel mit Seitenlaschen ohne zusätzliche Kennzeichnungen durch Aufschriften oder Bilder als eine solche der Marke “Ritter” oder “Ritter Sport”. Dennoch bestehe weder eine Verwechslungsgefahr noch die Gefahr einer “Verwässerung” der Klagemarke. Der Gesamteindruck bei den beanstandeten Tafeln werde weniger durch die Form als vielmehr durch die Farbgestaltung und den Schriftzug “Milka” bestimmt, so dass die Tafeln vom durchschnittlichen Verbraucher eindeutig der Marke der Beklagten zugeordnet würden. Auch durch die Aufschriften auf den beiden Hälften (”Für Jetzt”/ “Für Später”; “Für Mich”/ Für Dich”; “1. Halbzeit”/ “2. Halbzeit”) werde signalisiert, dass es sich um zwei Hälften einer Doppelpackung handele. Die quadratische Grundform der Packungshälften trete demgegenüber so zurück, dass sie nicht mehr prägend sei. Auch eine Verbraucherumfrage habe ergeben, dass nur ein zu vernachlässigender Anteil der Konsumenten die Milka-Doppelpackung mit der Marke “Ritter Sport” in Verbindung bringe.

Quelle 1: PM des OLG Köln vom 03.04.2012

 Quelle 2: Newsletter der CBH Rechtsanwälte http://www.cbh.de//portal/de/news/gewerblicher-rechtsschutz/oberlandesgericht-koeln-olg-koeln-sieht-keine-verwechslungsgefahr-zwischen-ritter-sport-schokolade-und-milka-doppelquadraten/2564,15621.html

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Bei der Zufriedenheit der deutschen Konsumenten mit den angebotenen Eigenmarken belegt der Discounter Aldi Süd den Spitzenplatz. Fast 80 Prozent der Befragten gaben an, mit dem Private-Label-Angebot äußerst oder sehr zufrieden zu sein. Aldi Nord liegt nur knapp dahinter. Bei den Vollsortimentern können Rewe und Edeka punkten, die die Plätze drei und vier belegen. Wettbewerber wie Norma und Kaiser’s/Tengelmann fallen demgegenüber zurück und liegen auf den hinteren Rängen. Rund 60 Prozent der Befragten gaben an, aufgrund guter Eigenmarken ein Geschäft einem anderen vorzuziehen – sowohl im Vollsortiment als auch im Discount.

Neben der Zufriedenheit wurde bei der Studie auch die Bekanntheit verschiedener Eigenmarken analysiert. Hierbei fällt auf, dass sogenannte Store-Brands, Eigenmarken, bei denen sich der Name des Händlers im Markennamen wiederfindet wie Edeka Bio oder Rewe Feine Welt, besonders hohe Werte bei der Zuordnung zum anbietenden Händler erzielen. Im Discount-Bereich kann sich Lidl mit überdurchschnittlich bekannten Eigenmarken von der Konkurrenz abheben. Im Unterschied zu den Marken der Vollsortimenter werden die Eigenmarken des Discounts jedoch häufiger als Markenartikel wahrgenommen. Die Aldi-Nord-Marke Milsani beispielsweise wird von nur knapp 30 Prozent der befragten Verbraucher als Eigenmarke eingestuft.

Weitere Informationen zu der Studie unter www.ifh-koeln.de

Eigenmarken und ihr Erfolgsgeheimnis, IFH Köln,
www.ifh-koeln.de, 1900,00 Euro

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 Der Sachverhalt

Im Januar 2004 meldete die Handicare Holding BV beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) ein aus dem Wort „BEATLE“ bestehendes Bildzeichen als Gemeinschaftsmarke für Apparate zur Beförderung von Personen mit eingeschränkter Beweglichkeit (elektrische Rollstühle) an.

Die von der Gruppe „The Beatles“ gegründete Apple Corps Ltd Ltd erhob gegen diese Markenanmeldung Widerspruch, den sie auf ihre zahlreichen älteren Gemeinschaftsmarken und nationalen Marken, darunter die Wortmarke „BEATLES“ und mehrere aus dem Wort „BEATLES“ oder „THE BEATLES“ zusammengesetzte Bildmarken, stützte.

Im Mai 2012 wies das HABM die Anmeldung der Wort-/Bildmarke mit der Begründung zurück, dass es aufgrund der Ähnlichkeit der Zeichen, der hohen Wertschätzung, die die älteren Marken von Apple Corps Ltd seit langem erlangt hätten, und der Überschneidung der relevanten Verkehrskreise wahrscheinlich sei, dass Handicare (die Anmelderin) durch die Benutzung der angemeldeten Marke die Wertschätzung und die nachhaltige Attraktivität der Marken von Apple Corps Ltd beeinträchtigen würde. Es bestehe somit die ernste Gefahr, dass die älteren Marken von Apple Corps Ltd beeinträchtigt würden. Hiergegen wandte sich die Anmelderin mit ihrer Klage zum EuG.

Das EuG bestätigte nun die Auffassung des HABM und wies die gegen die Entscheidung des HABM gerichtete Klage ab.

Die Gründe

Zunächst weist das Gericht in seiner Begründung darauf hin, dass das HABM anhand der vorgelegten Angaben, insbesondere über den Verkauf von Schallplatten der Beatles, davon ausgehen konnte, dass die älteren Marken „THE BEATLES“ und „BEATLES“ bei Ton- und Bildaufnahmen sowie Filmen eine hohe Wertschätzung und bei Nebenprodukten wie Spielzeug und Spielen eine – wenngleich geringere – Wertschätzung genießen.

Außerdem habe das HABM nach Ansicht des Gerichts zu Recht festgestellt, dass die einander gegenüberstehenden Zeichen in visueller, klanglicher und begrifflicher Hinsicht sehr ähnlich seien. Darüber hinaus hätten diese Marken Unterscheidungskraft, so dass die breite Öffentlichkeit, insbesondere in den nicht englischsprachigen Staaten der Europäischen Union, unmittelbar an die gleichnamige Gruppe und deren Produkte denke.

Ferner habe das HABM zu Recht festgestellt, dass es zwischen den Verkehrskreisen, auf die die einander gegenüberstehenden Zeichen abzielen, insofern eine Überschneidung gibt, als auch Personen mit eingeschränkter Beweglichkeit zu der breiten Öffentlichkeit gehören, auf die die Marken abzielen.

Daher sei die Schlussfolgerung des HABM, dass es trotz des Unterschieds zwischen den fraglichen Waren eine Verbindung zwischen den einander gegenüberstehenden Zeichen gibt, nicht zu beanstanden. Aufgrund dieser Verbindung würden die relevanten Verkehrskreise – auch ohne dass eine Verwechslungsgefahr besteht – dazu neigen, die mit den älteren Marken verbundene Wertschätzung auf die mit der angemeldeten Marke versehenen Waren zu übertragen. Das mit den älteren Marken verbundene Ansehen stehe – selbst nach 50 Jahren – noch immer für Jugend und eine gewisse Gegenkultur der sechziger Jahre und sei nach wie vor positiv. Dieses positive Image könnte vorliegend den von der angemeldeten Marke erfassten Waren zugute kommen, weil die relevanten Verkehrskreise gerade aufgrund des erlittenen Handicaps von dem sehr positiven Bild von Freiheit, Jugend und Mobilität, das mit den Marken “BEATLES” und “THE BEATLES” verbunden werde, besonders angezogen würden. Die Anmelderin könnte daher ihre eigene Marke durch Übertragung dieses Ansehens auf den Markt bringen, ohne große Risiken einzugehen und ohne die Einführungskosten, insbesondere für Werbung, einer neuen Marke tragen zu müssen.

Im Ergebnis habe das HABM daher zu Recht festgestellt, dass die Anmelderin wahrscheinlich die Wertschätzung und die nachhaltige Attraktivität der Marken der Apple Corps Ltd oder einiger ihrer Marken durch die Benutzung der angemeldeten Marke beeinträchtigen würde.

Quellen:

EuGH PM Nr. 41/12 vom 29.3.2012 zum Urteil in der Rechtssache T-369/10

CBH Rechtsanwälte http://www.cbh.de//portal/de/news/gewerblicher-rechtsschutz/gemeinschaftsbildmarke-beatle-fuer-elektrische-rollstuehle-nicht-eintragungsfaehig/2564,15590.html

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Wer kennt Ihn nicht, den BÄRen von BÄRenmarke, der der Milch ein neues Gesicht gab. Aus Anlass des 100sten Geburtstages findet im deutschen Verpackungsmuseum in Heidelberg ( www.verpackungsmuseum.de )  eine Sonderausstellung dazu statt. Aber auch die anderen permanenten Präsentationen zu Markenverpackungen sind sehenswert, denn manch eine Marke wurde erst durch seine typische Verpackung (Maggi- oder ODOLflasche, NIVEAdose usw.) bekannt und berühmt.

Hier ein kurzer Abriss der Bärenmarkegeschichte:

Hier geht’s zum Newsletter des Verpackungsmuseums:

http://www.news-circle.de/verpackungsmuseum/2012-03/webmail.html

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Hier geht’s zu den Bildern:

http://www.absatzwirtschaft.de/content/_p=1004584,_b=76479

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Online sind Sie gefragt: wir möchten von Ihnen wissen, wie Sie bekannte Marken aus dem deutschen Mittelstand bewerten. Hierfür haben wir 30 Namen zusammengestellt und in drei Gruppen unterteilt: Essen + Trinken, Wohnen + Werkeln sowie Erleben + Genießen. Für die Beurteilung gibt es die Kriterien: Bekanntheit, Emotionalität und Glaubwürdigkeit.

Als Orientierung haben wir drei Aussagen gewählt, für die Sie jeweils entscheiden sollen: treffen diese auf eine Marke zu, oder eher nicht? Am Ende der Umfrage können Sie an einer Tabelle ablesen, wie andere Nutzern abgestimmt haben.

Hier geht’s zum Artikel und der Umfrage:

http://www.impulse.de/unternehmen/:Umfrage–Spueren-Sie-die-Macht-der-Marke/1027784.html?nv=un-nl-24.02.2012&link_position=1&utm_source=newsletter&utm_medium=unternehmernews&utm_campaign=2012_02_24&link_position=1&utm_source=newsletter&utm_medium=unternehmernews&utm_campaign=2012_02_24 

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Im Oktober 2005 hat die polnische Firma Viaguara SA beim HABM die Eintragung des Wortes „VIAGUARA“ für Mineralwasser, Energy Drinks und alkoholische Getränke beantragt. Pfizer hat aufgrund der älteren Gemeinschaftsmarke „VIAGRA“ (geschützt für pharmazeutische und veterinärmedizinische Präparate und Substanzen, insbesondere bekannt für Medikamente zur Behandlung der erektilen Dysfunktion) Widerspruch gegen diesen Antrag eingelegt. Das HABM wies die Eintragung der Marke „VIAGUARA“ aufgrund des Widerspruchs von Pfizer zurück.

Gegen diese Entscheidung des Amtes legte Viaguara SA Rechtsmittel beim Europäischen Gerichtshof ein, mit dem Ziel, den Widerspruch zurückzuweisen. Diesem Ansinnen folgte das Gericht aber nicht, sondern wies die Klage zurück und bestätigte die Entscheidung des HABM. Das Gericht hat entschieden, dass das HABM zu Recht festgestellt hat, dass der Ruf von Viagra, welches Millionen von Männern seit seiner Einführung im Jahr 1998 verschrieben bekommen haben, bei den Verbraucher nicht nur mit Blick auf Medikamente besteht, sondern im Allgemeinen.

Im Hinblick auf die Ähnlichkeit der Marken stellte das Gericht aufgrund seines etablierten Prinzips fest, dass die Verbraucher in der Regel mehr Aufmerksamkeit auf den ersten Teil des Wortes legen, so dass eine Verwechslungsgefahr gegeben ist. Der Präfix “VIAG” reicht aus, um eine starke visuelle Ähnlichkeit, die durch die gemeinsame Endung “RA” noch verstärkt wird, anzunehmen. Auch hinsichtlich der phonetischen Ähnlichkeit ging das Gericht von einer sehr großen Ähnlichkeit aus und mangels inhaltlicher Unterschiede hat das Gericht in der Gesamtbewertung eine Verwechslungsgefahr bezüglich der sich gegenüberstehenden Bezeichnungen bejaht.

Des Weiteren entschied der Gerichtshof, dass, obwohl ein direkter Zusammenhang zwischen den Waren nicht gegeben ist, aufgrund des hohen Grades der Ähnlichkeit zwischen den Zeichen und der sehr großen Bekanntheit der älteren Marke seitens der angesprochenen Verkehrskreise eine Assoziationen möglich ist und der Verbraucher eine Verbindung zwischen den Marken herstellt.

Das Gericht sagte, dass die Bezeichnung „VIAGUARA“ die Unterscheidungskraft oder die Wertschätzung der älteren Marke „VIAGRA“ in unlauterer Weise ausnutzen oder beeinträchtigen könnte.

Zudem befand es, dass – auch wenn die Anmeldung nicht-alkoholische Getränke betrifft und daher nicht unmittelbar die gleichen Vorteile wie ein Medikament zur Behandlung der erektilen Dysfunktion transportiert werden – die Verbraucher geneigt sein könnten, das Produkt zu kaufen, da sie denken, dass es ähnliche Eigenschaften wie eine Zunahme der Libido ermöglichet. Solche positiven Assoziationen können durch das Bild der Verbraucher hinsichtlich der älteren Marke projiziert werden. Zudem hatte die Viaguara SA behauptet, dass die von ihr angebotenen Getränke auch stärkende und anregende Wirkung auf den Geist und den Körper haben.

Der Gerichtshof entschied, dass die Marke „VIAGUARA“ versucht, von der Anziehungskraft, Reputation und Bekanntheit der älteren Marke „VIAGRA“ zu profitieren und diese Vorteile zu nutzen.

Viaguara SA hat nun zwei Monate Zeit, um Rechtsmittel gegen die Entscheidung vor dem EuGH einzulegen.

Quelle: http://www.ip-cube.com/2012/01/potenzmittel-viagra-geniesst-auch-schutz-fuer-getraenke/

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Die Geschmacksnerven senden allerdings unterschiedliche Signale. „Isch würd nich sachen“, beginnt der Rentner seinen Kommentar, wischt dann erst mal seine Brillengläser und ringt sich schließlich zum Urteil durch, „dass es überragend schmeckt.“ Fröhlich ruft hingegen eine Mutter in die Kamera: „Unsere Kinder sind begeisterte McDonald’s-Esser.“ Als ob sie in den Geruch geraten könnte, ihre Aufsichtspflicht verletzt zu haben, schickt sie schnell hinterher, dass mit den Kleinen gesundheitlich alles in Ordnung sei. „Sie sind wohl geraten.“

Eine dreiviertel Stunde lang lief am vergangenen Montag „Der McDonald‘s-Check“, eine Woche zuvor hatte die ARD bereits Lidl unter die Lupe genommen, heute Abend (23. Januar) steht im dritten und vorerst letzten Teil der Markencheck-Reihe die Modekette H&M im Fokus der Fernsehmacher. Die Aktion Warentest verläuft stets nach ähnlichem Muster. Es werden Experimente mit Passanten und Probanden durchgeführt, Stimmen eingeholt und Studien herangezogen, natürlich darf auch das Urteil von Wissenschaftlern und Marktforschern nicht fehlen.

Ein Schema, das offensichtlich funktioniert: 5,2 Millionen Menschen haben zugeschaut, wie beim McDonalds-Check Konsumenten zu Wort kamen, Geschmacks- und Wiedererkennungstests gemacht, unabhängige Fachleute und McDonald‘s-Manager befragt wurden. 2,2 Millionen des Publikums waren zwischen 14 und 49 Jahre alt. In der jungen TV-Zielgruppe erreichte der McDonald’s-TÜV am Sendetag die drittmeisten Zuschauer. Schon in der Woche zuvor hatte das Erste zur Markencheck-Premiere eine überraschend hohe Reichweite erzielt. Auch „Der Lidl-Check“ hatte es in die Top drei bei den 14- bis 49-Jährigen geschafft und war im Gesamtpublikum mit 6,3 Millionen Sehern sogar die Nummer zwei. Für ein Wirtschaftsthema im öffentlich-rechtlichen Fernsehen zur Primetime ist das ein überragender Wert.

Rezensenten kritisieren an dem Format, dass es die Infotainment-Masche der privaten Sender kopiere. Aber taugt das wirklich zum Vorwurf? Schließlich beweist die anhaltende Berichterstattung über den schlingernden Euro, wankende Finanzmärkte und ängstigende Schuldenkrise, dass Wirtschaft ein zentrales Thema geworden ist, aber das Publikum oft nur Bahnhof versteht. Das bestätigt beispielsweise eine Analyse der deutschen Industrie- und Handelskammern (IHK). Sie gelangt zu dem Ergebnis, dass das öffentlich-rechtliche Fernsehen seit einiger Zeit zwar mehr als früher über wirtschaftliche Ereignisse berichtet. Wenn es um die Eurokrise geht, ist der Erkenntnisgewinn für die Zuschauer aber allzu oft dürftig. Die Fernsehbeiträge seien sehr atmosphärisch angelegt, bleiben aber deskriptiv und erklären zu wenig die Zusammenhänge. Die Innovativeren in Sachen Wirtschaft waren laut Studie die Privatsender. So erzielte RTL mit der Serie „Undercover Boss“, bei der Führungskräfte inkognito das eigene Unternehmen an der Basis kennenlernen, überdurchschnittlich hohe Einschaltquoten.

Die Markenchecker von der ARD liefern so etwas wie einen Volkshochschulkurs für Wirtschaft und Marketing in bewegten Bildern. Sie gehen dabei systematisch und spielerisch zugleich vor. Allein schon, welche vier Hauptfächer sie für das Zeugnis ausgewählt haben: Geschmack („enttäuschend“), Verführung („raffiniert“), Bekömmlichkeit („gering“) und Fairness („unzureichend“). Dabei orientieren sie sich an den Markentests des WDR, bei dem vergangenes Jahr Unternehmen wie Aldi, Ikea und Tchibo auf den Prüfstand kamen – und dort im dritten Programm bereits überdurchschnittliche Einschaltzahlen erzielten.

http://www.absatzwirtschaft.de/content/communication/news/ard-erklaert-funktionsweise-von-marken-wie-h-m-mcdonald-s-und-lidl;75798

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