19. Oktober 2011 | 
Autor: Werben mit der ehrlichen Haut“ – Der 14. Deutsche Verpackungsdialog
Das aufrichtige Werbeversprechen: Ist das nicht ein Widerspruch in sich? Ist es nicht Ziel, die Marke bestmöglich darzustellen? Aber was, wenn die optimale Markenpräsentation gerade durch Transparenz gewährleistet wird? In jüngster Zeit setzen immer mehr Unternehmen auf Authentizität. Zu diesem Thema referieren Markenführer ihre Erfahrungen und Strategien.
„Wenn Marken sich selbst treu bleiben, dann ist das ehrlich“ – davon ist Peter Jochen Schott, Vorstandsvorsitzender des Fördervereins Deutsches Verpackungs-Museum, überzeugt. Und so entstand das Thema des diesjährigen Dialogs. Denn das Museum will aus seiner Erfahrung über Markenerfolge heraus verdeutlichen, dass unzählige Best-Practice-Beispiele aus einem festbleibenden, klaren Kurs resultieren.Eine wieder hochkarätige Rednerliste (Details in diesem Newsletter enthalten) beleuchtet das Thema Authentizität in der Markenführung aus unterschiedlichen Perspektiven. Damit will die Veranstaltung wie jedes Jahr einen angeregten Diskurs unter den Branchenvertretern fördern. Der Standort des Museums in einer ehemaligen Nothkirche in der Heidelberger Fußgängerzone verleiht dem Event eine ganz besondere Atmosphäre. Der damit einhergehende Platzmangel beschränkt die Teilnehmerzahl auf 100 Personen. Eine frühzeitige Anmeldung ist somit ratsam.
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BMW, Zalando und die Initiative Vermisste Kinder erhielten gestern in Berlin jeweils einen Effi in Gold. Damit zeichnet sie der Gesamtverband Kommunikationsagenturen (GWA) für ihre besonders effiziente Marketing-Kommunikation aus. In 15 Kategorien ermittelte eine Jury, bestehend aus Vertretern von werbungtreibenden Unternehmen, Medien, Agenturen, Unternehmensberatungen und Marktforschungsinstituten, die insgesamt 23 Preisträger.
Werbe- und Kommunikationskampagnen, die der Gesamtverband Kommunikationsagenturen mit einem GWA Effie prämiert, zeichnen sich im Vergleich zum Wettbewerb zum Beispiel durch höhere Marktanteile, eine größere Bekanntheit oder mehr Neukunden aus. Effektivität und Wirtschaftlichkeit sind die Bewertungskriterien des Awards. „Welcome to Planet Power“ von BMW und den Agenturnetzen Serviceplan, Plan.Net sowie Mediaplus ist die effizienteste Marketing-Kommunikation in der Kategorie Automotive. BMW Motorrad erobert nach dem Verkaufsstart im Dezember 2009 in kürzester Zeit ein völlig neues Segment. Mit der Einführung des BMW Superbikes S 1000 RR gelingt im Jahr 2010 das schier Unmögliche: Der Neuling wird im seit Jahrzehnten von japanischen Herstellern dominierten Segment der Supersportler auf Anhieb Marktführer. Das Unternehmen Liqui Moly und die Agentur For Sale Services werden mit dem GWA Silber Effi für „Motorenöl – Made in Germany“ ausgezeichnet. Gleich zwei Effis in Bronze gehen an Daimler für die Kampagnen „Innovativer als der Tod“ (Jung von Matt, MEC) und „Meister vs. Meister“ (Scholz & Friends).
Das E-Commerce-Unternehmen Zalando holt Gold in der Kategorie Dienstleistungen/Handel. Die Kampagne „Schrei vor Glück“ von Jung von Matt steigert die ungestützte Markenbekanntheit des Online-Schuhhauses innerhalb von sechs Monaten von drei auf 30 Prozent. Bereits mit dem ersten Spot „Warnung“ erhöht Zalando seine ungestützte Bekanntheit innerhalb eines Monats auf 49 Prozent, der zweite Spot „Hippie“ (Foto) setzt noch einen drauf: 61 Prozent ungestützte Bekanntheit in Deutschland, das entspricht einer 20-fachen Steigerung ab Kampagnenstart. Zalandos gestützte Markenbekanntheit steigt ebenfalls rasant und zieht an der Bekanntheit etablierter Schuhhändler vorbei. Zalando liegt nun sogar vor Amazon, dem beliebtesten Onlineshop der Deutschen. Die drei GWA Bronze Effies im Bereich Handel gehen an Conrad Electronic und Vasata Schröder Florenz, Crossmedia sowie Pollittz Planning für die „Conrad Herbstoffensive 2010“, an die Edeka Zentrale und die Agentur Grabarz & Partner für die Kampagne „Gut&Günstig“ sowie an Hornbach und die Werber von Heimat für „Das grenzenlose Haus“.
Drei Auszeichnungen entfallen auf den GWA Social Effie, der Marketing-Kommunikation für gesellschaftliche Projekte und Institutionen auszeichnet. Gold erhält die „Initiative Vermisste Kinder“ und ihre Agenturen Kempertrautmann, Fischerappelt und Blue Mars. „Deutschland findet Euch“ wird innerhalb eines halben Jahres nahezu ohne jeglichen Einsatz von (Media-) Budget das weltweit größte Netzwerk zur Suche nach vermissten Kindern. Zum Kampagnenstart betritt Bayern-Kapitän Mark van Bommel kurz vor Anpfiff des Spiels FC Bayern München gegen Real Madrid als einziger Spieler ohne Einlaufkind an der Hand den Rasen. Er trägt statt dessen ein Schild mit dem Foto des seit Jahren vermissten Mädchens „Debbie“ und dem Hinweis auf www.deutschland-findet-euch.de. Silber in der Kategorie Social Effie geht an das Städel Museum und die Werbeagentur Ogilvy & Mather für die Kampagne „Frankfurt baut das neue Städel“ und Bronze an das Diakonische Werk für Frankfurt am Main und die Werber von Saatchi & Saatchi für die Kampagne „Help the oma“.
In der Kategorie Konsumgüter Food erhalten Unilever Deutschland und die Agentur Philipp und Keuntje Silber für die Bifi-Werbung „Erinnerungen“. Im Bereich Konsumgüter Non food gibt’s zwei GWA Bronze Effies: Beiersdorf und die Agenturen Draftfcb, Carat, Neteye sowie Brand on fire werden für die Nivea-Kampagne „Jogis 11“ und Gruner + Jahr und die Agentur Gürtlerbachmann für „Schöner Wohnen“ ausgezeichnet. Weitere Preisträger sind unter anderem DB Mobility Logistics und die Werber von Ogilvy & Mather, OgilvyOne sowie Ogilvy Public Relations („Der Chef kommt“ – GWA Silber Effie Dienstleistungen), die Deutsche Telekom mit den Agenturen DDB Tribal und Saatchi & Saatchi („Erleben, was verbindet 2.0“ – Silber Effie Dienstleistungen), E-Plus Mobilfunk und die Agenturen Kolle Rebbe sowie Initiative Media („Die Marke der Menschen“ – Bronze Effie Dienstleistungen), Vodafone D2 und Jung von Matt („Where are you?“ – Bronze Effie Dienstleistungen), Bundesverband der Volks- und Raiffeisenbanken und die Agentur Heimat („Jeder Mensch hat etwas, das ihn antreibt“ – Silber Effie Finanzdienstleistungen).
Alle Preisträger sowie die Finalisten listet der GWA auf seiner Internetpräsenz auf und hält außerdem ausführliche Informationen zu den prämierten Kampagnen bereit:
Der Streit zwischen der bayerischen Brauwirtschaft und der niederländischen Brauerei BAVARIA über die Marke “BAVARIA HOLLAND BEER” ist noch nicht endgültig entschieden. Der BGH hat am 22.09.2011 das zugunsten des Bayerischen Brauerbundes ergangene Urteil aufgehoben und die Sache an das OLG zurückverwiesen.
Der Kläger, der Bayerische Brauerbund e.V., ist der Dachverband der bayerischen Brauwirtschaft. Auf seinen Antrag ist die Bezeichnung “Bayerisches Bier” am 20. Januar 1994 von der Bundesregierung zur Eintragung in das von der Europäischen Kommission geführte Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen und geographischen Angaben angemeldet worden. Mit der Verordnung (EG) Nr. 1347/01 des Rates vom 28. Juni 2001 ist die Eintragung der geographischen Angabe erfolgt. Die beklagte niederländische Brauerei ist Inhaberin der international registrierten Marke Nr. 645 349 mit den Wortbestandteilen “BAVARIA HOLLAND BEER”. Diese Marke genießt in Deutschland mit dem Zeitrang vom 28. April 1995 unter anderem für die Ware “Bier” Schutz. Der Bayerische Brauerbund sieht darin, dass die Beklagte den Schutz dieser internationalen Marke auf Deutschland hat erstrecken lassen, eine Verletzung der geschützten geographischen Angabe “Bayerisches Bier”. Er verlangt von der Beklagten, dass sie auf den Schutz ihrer Marke in Deutschland verzichtet.
Die Klage hatte beim Landgericht München I und beim Oberlandesgericht München Erfolg. Mit der Revision erstrebt die Beklagte die Abweisung der Klage. Nach einer ersten Verhandlung Ende 2007 hat der BGH dem Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) mehrere Fragen zur Auslegung des Unionsrechts vorgelegt (Beschluss vom 14. Februar 2008 I ZR 69/04, GRUR 2008, 669 – Bayerisches Bier I; vgl. Pressemitteilung des BGH Nr. 30/2008).
Die geographische Angabe “Bayerisches Bier” war nach einem in der einschlägigen EU-Verordnung vorgesehenen vereinfachten Verfahren eingetragen worden, wobei ungeklärt war, mit welchem Zeitrang eine auf diese Weise eingetragene Angabe Schutz genießt. Nachdem der EuGH diese Frage mit Urteil vom 22. Dezember 2010 (C-120/08, GRUR 2011, 189) in der Weise beantwortet hat, dass es nicht auf die – im Jahre 1994 erfolgte – Anmeldung durch die Bundesregierung, sondern auf die – hier erst 2001 erfolgte – Veröffentlichung der Eintragung im europäischen Recht ankommt, hat der BGH nunmehr das Berufungsurteil aufgehoben und die Sache zur neuen Verhandlung und Entscheidung an das Berufungsgericht zurückverwiesen.
Das Berufungsgericht, das für den Schutz der geographischen Angabe “Bayerisches Bier” ausschließlich die europäische Verordnung herangezogen hatte, wird nunmehr prüfen müssen, ob der mit der Klage geltenden gemachte Anspruch aus den Bestimmungen des deutschen Markengesetzes zum Schutz geographischer Herkunftsangaben (§§ 126, 127 MarkenG) hergeleitet werden kann. Dieser Schutz nach nationalem Recht tritt zwar grundsätzlich hinter den Schutz aus dem europäischen Recht zurück, besteht aber bis zur Eintragung der Angabe “Bayerisches Bier” in dem bei der Europäischen Kommission geführten Register fort. In Betracht kommt vorliegend, dass die Marke der Beklagten den Ruf der Bezeichnung “Bayerisches Bier” in unlauterer Weise ausnutzt (§ 127 Abs. 3 MarkenG). Ob dies der Fall ist, muss nunmehr das OLG München entscheiden.
Urteil vom 22. September 2011 – I ZR 69/04 – Bayerisches Bier II
Landgericht München I – Urteil vom 2. September 2003 – 7 O 16532/01
Oberlandesgericht München – Urteil vom 27. Mai 2004 – 29 U 5084/03
Quelle: PM Nr. 144/2011 des BGH vom 23.09.2011
Quelle: CBH Rechtsanwälte http://www.cbh.de//portal/de/news/gewerblicher-rechtsschutz/lebensmittelrecht-bgh-zum-schutz-der-bezeichnung-bayerisches-bier-/2564,15379.html
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Marken sind spannend: Wer oder was hinter ihnen steckt, welche Geschichte sie erzählen und wo man sie live erleben kann, verrät das neue Markenportal auf www.marketing-site.de.
Vom „Asbach Besucher Center“ über die „Dr. Oetker Welt“ bis zum „Villeroy & Boch Erlebniszentrum“ bietet das Markenportal einen direkten Zugang zur Erlebniswelt der großen Marken. Der Clou: ausgeklügelten Markentouren in Städten wie Berlin, Hamburg, München oder Wien bieten Geschichte, Fakten und Hintergründe zum Anfassen. Wer noch tiefer in die Welt der Marken eintauchen möchte, der findet im Markenportal den Eingang zum virtuellen Markenmuseum. Hier erfahren Besucher alles über die Geschichte kultiger Brands – von Ahoj-Brause über Trabant bis Zewa.
„Mit dem neuen Portal schaffen wir einen Infopool und ein Wissensforum rund um Marken, die nicht nur für Unternehmen eine bedeutende Rolle spielen. Auch für Verbraucher stellen sie einen der maßgeblichen Orientierungsanker dar“, sagt Portalmanager Christian Thunig. Er zeichnet als stellvertretender Chefredakteur der absatzwirtschaft für die Konzeption verantwortlich. So lebendig, wie sich Marken entwickeln, werde auch das neue Markenportal weiter wachsen.
Auf www.marketing-site.de, dem Online-Portal der Marketingzeitschrift absatzwirtschaft, sind alle Online-Angebote gebündelt: absatzwirtschaft, pharma marketing journal, biznet und marketingIT. Das Portal bietet aktuelle News sowie Wissen rund um die Marken.
Link zum Portal: www.marketing-site.de/markenportal
Zum elften Mal in Folge veröffentlicht die Markenberatung Interbrand das Ranking der 100 wertvollsten Marken der Welt. Die Spitzengruppe der Top 10 zeigt sich in diesem Jahr so stabil wie nie. Lediglich Nokia ist ausgeschieden, und Apple ist neu dabei. Als Nummer eins behauptet sich Coca-Cola. Der Markenwert des Getränkeherstellers beträgt 71,86 Milliarden US-Dollar. Auf den Plätzen zwei und drei rangieren erneut IBM und Microsoft. Die Deutschen punkten vor allem mit Automobilmarken und Marken aus der Investitionsgüterindustrie.
Die 100 bedeutendsten Marken legten laut Interbrand im vergangenen Jahr erneut an Wert zu. Dieser stieg gegenüber dem Vorjahr um 4,6 Prozent auf insgesamt rund 1,26 Billionen US-Dollar. Im Krisenjahr 2009 war der Gesamtwert zum ersten Mal in der Geschichte der Best Global Brands um 4,6 Prozent gesunken. 2010 konnte der Stand wie vor der Krise erreicht werden. „Starke Marken haben das Potenzial, auch in unbeständigen Märkten und unsicherem Wirtschaftsklima Wert zu generieren. Sie haben damit einen bedeutenden Einfluss auf den ökonomischen Erfolg von Unternehmen“, sagt Cassidy Morgan, CEO von Interbrand Central and Eastern Europe. Zu den Verlierern in diesem Jahr gehören Nokia (minus 15 Prozent), Nintendo (minus 14 Prozent ), Sony (minus 13 Prozent) sowie Yahoo (minus 11 Prozent) und Dell (minus 6 Prozent). Alle mussten einen nicht unerheblichen Markenwertverlust hinnehmen. Drei Marken debütieren hingegen: Nissan, John Deere und HTC.
Zehn der 100 Marken in der Rangliste stammen aus Deutschland. Damit stellt die Bundesrepublik die zweitstärkste Gruppe in der Liste und liegt in der Länderwertung direkt hinter den USA, die die Top 10 beherrschen und mit insgesamt 50 Marken unter den besten 100 das Ranking dominieren. „Alle deutschen Marken steigerten ausnahmslos ihren Markenwert und haben im Kopf-an-Kopf-Rennen mit ihren Konkurrenten allesamt besser abgeschnitten“, freut sich Morgan. Der Gesamtmarkenwert aller zehn deutschen Marken beträgt 108,43 Milliarden US Dollar. Nik Stucky, Global Practice Leader Brand Valuation bei Interbrand, wundert es nicht, dass weltweit von „German Engineering“ als besonders deutscher Eigenschaft gesprochen wird: „Technologie ist einer der entscheidenden Faktoren der deutschen Exportwirtschaft. Dabei sind Namen wie BMW, Mercedes, Audi und VW, aber auch Siemens und SAP die Botschafter und Förderer.“
Mercedes-Benz bleibt mit 27,45 Milliarden Dollar auf Platz 12 die wertvollste Marke Deutschlands. BMW folgt mit 24,55 Milliarden Dollar auf Rang 15. Mit VW (Rang 47), Audi (Rang 59) und Porsche (Rang 72) sind drei weitere deutsche Automobilhersteller im Ranking. VW rückt mit einem Wertzuwachs von 14 Prozent sechs Plätze nach vorne, und Audi macht vier Plätze gut. VW und der Softwareproduzent SAP erzielten mit 14 Prozent den stärksten Wertzuwachs, den es in der deutschen Gruppe zu verzeichnen gab. SAP ist mittlerweile die drittstärkste deutsche Marke und belegt mit einem Markenwert von 14,54 Milliarden US Dollar Rang 24, im Vorjahr war es Rang 26. Weitere deutsche Marken in der Rangliste sind Siemens auf Platz 46 mit einem Wertzuwachs von acht Prozent, Adidas auf Rang 60 mit einem Wertzuwachs von zwölf Prozent, Allianz auf Position 67 und die Beiersdorf-Marke Nivea auf Rang 87 mit einem Wertzuwachs von vier Prozent.
Die wertvollste Schweizer Marke ist auch in 2011 wieder Nescafé mit 12,12 Milliarden US Dollar auf Rang 30. Mit einem Wertzuwachs von einem Prozent konnte Nestlé als zweitwertvollste Marke der Schweiz zwei Plätze gut machen. Der Nahrungsmittelhersteller sortiert sich mit einem Wert von 6,61 Milliarden US Dollar auf Rang 55 ein. Die Technologiemarken konnten im vergangenen Jahr das sektorbezogene Wachstum weiter ausbauen und gewinnen im Ranking der 100 wertvollsten Marken der Welt gegenüber den klassischen Konsumgütermarken weiter an Bedeutung. Sechs der Top 10 Marken sind Technologiemarken: IBM, Microsoft, Google (Rang 4), Intel (Rang 7), Apple (Rang 
und Hewlett-Packard (Rang 10). Auch vier der fünf am stärksten gewachsenen Marken (Apple, Amazon, Google und Samsung) und einer der Neueinsteiger (HTC) gehören zu diesem Sektor. Der Konzern IBM konnte im vergangenen Jahr seinen Markenwert um acht Prozent steigern und unterstreicht damit einmal mehr die Bedeutung von Marke im Business-to-Business-Bereich. Nach Ansicht von Cassidy Morgan ist IBMs gutes Abschneiden außerdem ein Indikator dafür, dass eine durchdachte und definierte Nachhaltigkeitsstrategie ein wertvoller Unternehmensbestandteil sein kann. Denn seit rund drei Jahren laute das Motto von IBM: Smarter Planet.
Apple verzeichnet im Ranking der Best Global Brands 2011 einen sensationellen Markenwertzuwachs von 58 Prozent und stürmt damit im Club der Top 10 auf Rang 8. Das Unternehmen hat es im hart umkämpften Markt der Mobiltelefone geschafft, sich gegen Nokia (Marktführerschaft), Samsung (Preisführerschaft) und Blackberry (Technologieführerschaft) durchzusetzen. Apple verfolgt laut Interbrand konsequent einen eigenen Weg und setzt dabei auf die Bedeutung des Markenerlebnisses. Wie keine andere Marke verstehe es das Unternehmen, Begehrlichkeiten zu wecken und führe par Excellence vor, wie man Versprechen einlöst. Der Markenwert beträgt in diesem Jahr 33,49 Milliarden US Dollar. In kürzester Zeit zu einer der stärksten Marken aufgestiegen ist das Online-Kaufhaus Amazon. Belegte das Unternehmen im Jahr 2008 noch Platz 58, rangiert sie nun auf Platz 26. Der Markenwert beträgt 12,76 Milliarden Dollar. Mit HTC schafft es erstmals eine taiwanesische Marke ins Ranking der Top 100. Dem Smartphone- und Tablet Computer-Hersteller ist es in den vergangenen vier Jahren gelungen, vom Auftragsfertiger für Mobilfunkanbieter zu einer erfolgreichen Business-to-Consumer-Marke zu reifen. HTC konnte sich jüngst in Interbrands Ranking der wertvollsten Marken Taiwans an die Spitze setzen und Acer von Platz 1 verdrängen.
Trotz der Dominanz der Technologiemarken erzielten auch andere Branchen starke Wertzuwächse im 2011er Ranking der Best Global Brands: Versicherungen und Luxusgüterunternehmen legten im Jahresvergleich ordentlich zu. Auch die Automobilindustrie ist geprägt von außerordentlichem Wachstum. Sie feiert im Jahr 2011 ihr großes Jubiläum, denn 1886 meldete Carl Benz seinen Motorwagen zum Patent an. 125 Jahre später ist die Daimler AG eines der erfolgreichsten Automobilunternehmen weltweit und Mercedes eine der wertvollsten Marken der Welt. Einige Marken des Finanzsektors befinden sich dagegen in Folge der Finanzkrise im Jahr 2008/2009 nach wie vor in Schwierigkeiten. Vor allem traditionelle amerikanische Bankenmarken wie Goldman Sachs (Rang 38), Citi (Rang 42) und Morgan Stanley (Rang 54) müssen Markenwertverluste hinnehmen. Im Gegensatz dazu konnten europäische Finanzinstitutionen im vergangenen Jahr eine Wertsteigerung von fünf oder mehr Prozent verzeichnen. Allen voran die Allianz (Rang 67), die ihren Markenwert um neun Prozent auf 5,35 Milliarden US Dollar steigern konnte.
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In Bayern gehört er zum Biergartenbesuch genauso dazu wie Maß und Brezn: Die “zermatschte” Käsecreme. Das BPatG sollte entscheiden, ob der “Obazda” nur in Bayern hergestellt werden darf und was für Zutaten hinein gehören. Endgültig geklärt wurde aber nichts – vorerst! Christian Schmitt über den Streit um den Obazda.
Das Bundespatentgericht (BPatG) hat mit Beschluss vom 22. September 2011 eine Entscheidung des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) aufgehoben, nach der die Bezeichnungen “Obazda” und “Bayerischer Obazda” als geografische Herkunftsangabe geschützt waren (Az. 30 W(pat) 9/10). Auch wenn das Münchener Gericht keine abschließende Entscheidung gefällt hat, wurde doch erkennbar, dass die Richter beide Bezeichnungen als geografische Herkunftsangaben grundsätzlich für schutzfähig halten. Der süddeutsche Streit um den Käse wurde an das DPMA zurückverwiesen.
Das Amt hatte im Jahre 2009 die Bezeichnungen “Obazda” und “Bayerischer Obazda” auf Grundlage einer so genannten Spezifikation, die unter anderem die notwendigen und die frei wählbaren Bestandteile der Rezeptur sowie das Herstellungsverfahren bestimmt, als geografische Herkunftsangabe geschützt. Die Landesvereinigung der Bayerischen Milchwirtschaft hatte einen entsprechenden Antrag gestellt.
Allgäuer Käsefabrikant gegen Bayerische Milchwirtschaft
Gegen den Beschluss des DPMA hatte ein Käsefabrikant aus Leutkirch im Allgäu – knapp jenseits der Grenze zum Freistaat – Beschwerde eingelegt, über die das BPatG nun entscheiden musste. Der Leutkircher hatte argumentiert, dass es sich bei den Bezeichnungen “Obazda” und “Bayerischer Obadza” um frei verwendbare Gattungsbegriffe handele. Außerdem kritisierte er, dass die Thermisierung zur Haltbarmachung der traditionellen Herstellungsweise widerspreche. Die von der Landesvereinigung der Bayerischen Milchwirtschaft eingereichte Spezifikation sah das Thermierungsverfahren als einzige Methode vor, die Käsecreme haltbar zu machen.
Die Richter aus München beurteilten den Fall anders als das DPMA. Aber damit ist das letzte Wort im Streit um das klassische Biergartengericht noch nicht gesprochen. Denn das BPatG hält die Bezeichnungen “Obazda” und “Bayerischer Obazda” grundsätzlich für schutzfähig als europaweite geografische Angabe. Dies gelte vor allem für die verschiedenen Varianten der traditionellen handwerklichen Herstellung. Auch die von der Landesvereinigung eingereichte Spezifikation scheine praktikabel und lasse den Herstellern bei der Produktion genügend Freiräume.
Nicht einsehen wollte der 30. Senat allerdings, dass gemäß der Spezifikation zur Haltbarmachung des Obazdas ausschließlich die Thermisierung zugelassen werden solle. Eine einseitige Festlegung auf das Thermisierungsverfahren erscheine nicht angemessen, so das Gericht. Hierdurch könne es zu einer ungerechtfertigten Benachteiligung von Produzenten kommen, die sich anderer Methoden zur Haltbarmachung bedienen wollen.
Das DPMA ist erneut am Zug
Das BPatG hat den Fall an das DMPA zurück verwiesen. Die Behörde muss jetzt prüfen, ob zur Haltbarmachung von industriell gefertigtem Obazda überhaupt Vorgaben gemacht werden können und wenn ja, welche sachgerechten Alternativen es zum Thermisierungsverfahren gibt.
Das Verfahren über die Schutzgewährung für so genannte “geschützte geografische Angaben” nach EU-Recht muss also neu aufgerollt werden. Ziel eines solchen europaweiten Verfahrens ist es, ein ausschließliches Recht zur Benutzung einer geographischen Bezeichnung zu erlangen. Im Erfolgsfall darf die geschützte Bezeichnung nur von demjenigen geführt werden, der sein Produkt entsprechend einer bestimmten Spezifikation herstellt.
In Deutschland beginnt das Verfahren mit einem Antrag auf Schutzgewäh-rung beim DPMA. Stellt das DPMA nach umfassender Prüfung, die Schutzfähigkeit fest, kann hiergegen Beschwerde eingelegt werden. Über das Rechtsmittel entscheidet das BPatG, dessen Urteil dann vor dem BGH angegriffen werden kann.
Europaweiter Produktschutz als oberstes Ziel
Steht nach dem nationalen Verfahren die Schutzfähigkeit der Bezeichnung fest, ist die nächste Instanz zur Prüfung die EU-Kommission. Hält auch diese die Bezeichnung für schutzfähig, bewilligt sie den Schutz in Form einer EU-Verordnung, die als echtes Gesetz in jedem Mitgliedstaat unmittelbar gilt.
Den Mitgliedstaaten bleibt dann nur noch die Nichtigkeitsklage zum EuGH. Einer der bekanntesten Fälle betraf Klagen der Bundesrepublik gegen die Schutz-Verordnung für Feta, die allerdings erfolglos geblieben sind.
Materielle Voraussetzung für den Schutz ist, dass ein Zusammenhang zwischen der Herkunft des Produkts aus der benannten Region und der Qualität des Produkts besteht. Der Antragsteller muss diesen Zusammenhang auf Grundlage der so genannten Spezifikation nachweisen. Diese legt auch das geographische Gebiet der Produktion fest und definiert das Produktionsverfahren.
Nicht geschützt werden die Produkte, wenn es sich bei der Bezeichnung bloß um einen Gattungsbegriff handelt, sie also nur noch Produktname ohne geographischen Bezug ist. Ein solches Schicksal ereilte in der Vergangenheit etwa die “Münchener Weißwurst”. Sie ist zwar eine regionale, hauptsächlich südbayerische Spezialität. Das BPatG entschied jedoch, dass sich die Herstellung der Weißwurst nicht ausschließlich auf den Herstellungsort München und seinen Landkreis beschränkt (Beschl. v. 17.02.2009, Az.: 30 W (pat) 22/06). Verglichen damit hat der Obazda schon mal Glück gehabt.
Der Autor Christian Schmitt ist Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz bei CBH Rechtsanwälte in Köln und Dozent für Medienwirtschaftsrecht an der Fachhochschule Köln.
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In vier Wochen – am 25. Oktober – findet in Bochum das 4. G·E·M Forum statt. Das Thema der Veranstaltung ist: “ Wie Marken duften. Impulse aus der Geruchsforschung für die Markenführung“. Mit einer einmaligen Besetzung:
Am Vormittag Input aus Wissenschaft und Forschung:
Prof. Dr. Dr. Dr. med. habil Hanns Hatt, der bekannteste Geruchsforscher in Deutschland: Die neuesten Erkenntnisse aus der Geruchsforschung
Dr. Patrick Hehn aus der Göttinger Schule ”Duft im Marketing”, begründet von Prof. Dr. Hans Knoblich: Auf der Suche nach dem einzigartigen Geruch für meine Marke
Und am Nachmittag drei Praktiker, die den Einsatz von Duft täglich leben:
Robert Müller-Grünow, Scentcommunication, Köln: Differenzierung durch Duft-Branding
Andreas Nagel, SCA Packaging: Duft in Verpackungen und Displays
Frank Rehme, Metro Group, real,–Future Store: Duft am POS.
Für Mitglieder der G·E·M gilt die reduzierte Teilnahmegebühr von 200,- EUR (statt 400,- EUR für Nicht-Mitglieder)
Übrigens: Noch bis zum 31. Oktober findet im Botanischen Garten der RUB Ruhr-Universität Bochum – gleich gegenüber dem Veranstaltungszentrum, in dem getagt wird – die Aus-stellung “Himmlische Düfte und Höllengestank” statt. Mehr dazu finden Sie hier: http://www.ruhr-uni-bochum.de/duft/
Hier können sich online anmelden:
http://www.gem-online.de/veranstaltungen/foren/forumkontakt11.php
Sehen wir uns in Bochum? www.gem-online.de
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Noch führt Volkswagen das Ranking im vierten Monat hintereinander an, doch der Vorsprung zu Zalando schmilzt.
So knapp war der Abstand im Wahrnehmungswert nie in den vergangenen zwölf Wochen, obwohl die Wolfsburger noch im Juni dreimal so viel für Werbung ausgegeben hatten.
Nun haben sich auch die Investitionswerte der beiden angenähert. Wer schreit da vor Glück?
Vodafone/Arcor hat gegenüber Vormonat die Werbeausgaben um schlappe 0,5 Millionen Euro zurückgefahren, und schon sinkt im Vergleichszeitraum der Wahrnehmungswert um 0,5 Prozentpunkte.
Coca-Cola dagegen steigert den Wert um 0,5 Prozentpunkte, klettert damit von zehn auf vier, nahm aber statt 1,2 nun 6,4 Millionen Euro in die Hand. Das kleckert nicht, das klotzt.
Carglass blieb nahezu stabil, blätterte dafür aber fast nur die Hälfte hin.
Audi investierte nur 4,4 statt 11,1 Millionen Euro und verlor gerade mal 0,3 Prozentpunkte.
Zum Teil deutlich weniger gaben Mercedes und Media-Markt aus und hielten sich trotzdem wacker.
Nivea rutschte vom vierten auf den neunten Platz ab, warb aber auch nur für weniger als ein Viertel gegenüber Vormonat.
Ins Ranking schob sich Danone, während Opel von Rang sieben auf zwölf verunfallte.
Lebt man so Autos?
Quelle: http://www.absatzwirtschaft.de/content/Print/_p=1004040,an=081126008,tp=Marstr
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Die Axel-Springer-AG darf unter der Bezeichnung „OSGAR“ oder „Bild-OSGAR“ nicht mehr Auszeichnungen, Preise, Prämien, Prädikate oder Trophäen ausloben oder verleihen.
Das hat das Landgericht Berlin auf Klage der Academy of Motion Pictures Arts and Sciences mit Sitz in Beverly Hills entschieden. Diese vergibt seit 1929 für herausragende Leistungen im Filmbereich die Trophäe „Oscar“ und hatte sich durch die jährliche Verleihung eines Preises unter dem Namen „OSGAR“ in Leipzig durch die Axel-Springer-AG in ihren Markenrechten verletzt gesehen. Dem ist das Landgericht gefolgt. Wegen der Ähnlichkeit beider Bezeichnungen bestehe Verwechslungsgefahr.
Die Axel-Springer-AG hatte sich unter anderem erfolglos darauf berufen, ihr Preis sei nach dem sächsischen Schausteller und Marktschreier Oskar Seifert (1861 – 1932) benannt, von dem sich auch die bekannte Redewendung „frech wie Oskar“ ableite.
Landgericht Berlin, Urteil v. 2. August 2011 – 16 O 168/10 -
Quelle: PM Nr. 84/2011 vom 09.08.2011
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